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Gesetze/Behörden
Vademecum - Betriebsanlagenrecht für Schutzhütten in Extremlage
Mit dem Handbuch „Vademecum Betriebsanlagenrecht“ wollen wir möglichst kompakt über die im Betriebsanlagengenehmigungsverfahren zu beachtenden Gesetze, Bestimmungen und Termine, aber auch über die zu erwartenden Erleichterungen informieren. Mittels der Checklisten und der Links zu den jeweils aktuell gültigen Gesetzestexten können Sie sich als Betreiber einer Schutzhütte optimal orientieren und im Verfahren aktiv auf Erleichterungen aufmerksam machen und diese auch einfordern. Die Broschüre soll aber auch den verordnenden Behördenvertretern als Nachschlagewerk zur Verfügung stehen.
Vademecum PDF
Beschluss Landeshauptleutekonferenz
Die Landeshauptleute aller Bundesländer unterstützen die Bemühungen des Alpenvereins um Erleichterungen im Bereich Betriebsanlagenrecht und haben mit einem Beschluss in der LH-Konferenz die verordnenden Stellen aufgefordert, die möglichen Spielräume bestmöglich auszunutzen.
Landtagsbeschluss Salzburg
Beschluss des Salzburger Landtages vom 19.06.2008 im Hinblick auf Vereinfachungen für alpine Schutzhütten
3. AEV für kommunales Abwasser
Neufassung der Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Begrenzung von Abwasseremissionen aus Abwasserreinigungsanlagen für Einzelobjekte in Extremlage (3. AEV für kommunales Abwasser)
Berghütten in Extremlagen
Im Rahmen einer Aussprache zwischen dem Zentral-Arbeitsinspektorat und den ACHTUNG: Dieses Ausnahmeverfahren muss von der hüttenbesitzenden Sektion aktiv beantragt werden!! Sollten für bereits bestehende und neu zu errichtende Hütten verschiedene Anforderungen zu erfüllen sein, so wird im Erlasstext
Betriebsanlagengenehmigung
Allgemeines zur Betriebsanlagengenehmigung http://www.help.gv.at/Content.Node/64/Seite.640100.html
Merkblatt der WKO Download
Der Weg zur Betriebsanlagengenehmigung (Definition, Formulare, Kosten,...)
Bundesländer:
OIB-Richtlinien
Die OIB-Richtlinien wurden in der Generalversammlung des OIB am 25. April 2007 unter Anwesenheit der Vertreter aller Bundesländer einstimmig beschlossen. Sie basieren auf den Beratungsergebnissen der von der Landesamtsdirektorenkonferenz zur Ausarbeitung eines Vorschlags zur Harmonisierung bautechnischer Vorschriften eingesetzten Länderexpertengruppe. Die Arbeit dieses Gremiums wurde vom OIB entsprechend dem Auftrag der Landesamtsdirektorenkonferenz koordiniert.
Bis dahin gelten diese zumindest als Stand der Technik und können als Abweichung von den Bauvorschriften angewandt werden. Die für Schutzhütten I maßgeblichen Abweichungsmöglichkeiten bzw. Klarstellungen sind in den Erläuterungen aufgenommen worden. Die OIB-Richtlinien dienen als Basis für die Harmonisierung der bautechnischen Vorschriften und können von den Bundesländern zu diesem Zweck herangezogen werden. Die Erklärung einer rechtlichen Verbindlichkeit der OIB-Richtlinien ist den Ländern vorbehalten. Für jede der sechs "Bautechnischen Anforderungen" (siehe Dokument "Zielorientierte bautechnische Anforderungen" im Abschnitt "Harmonisierungskonzept") gibt es eine eigene OIB-Richtlinie. Zusätzlich wurden für den Bereich des Brandschutzes neben der allgemeinen Richtlinie 2 "Brandschutz" noch eigene Spezialrichtlinien für "Brandschutz bei Betriebsbauten" (Richtlinie 2.1) und für "Brandschutz bei Garagen, überdachten Stellplätzen und Parkdecks" (Richtlinie 2.2) erarbeitet. Die OIB-RL sind unter folgender Internet-Adresse abrufbar: http://www.oib.or.at/harmonisierung.htm 
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